Leistungsschutzrecht
EU-Parlament stimmt den Richtlinien zum Urheberrecht zu
Die Debatte zum Urheberrecht in Form der Artikel 11 und 13 ist beendet – zumindest politisch. Am Dienstag hat das Europaparlament mehrheitlich der EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Kommen jetzt die gefürchteten Uploadfilter? In Straßburg hat das Europaparlament am Dienstag dem Reformvorschlag für ein europäisches Urheberrecht mehrheitlich zugestimmt – auch wenn die Wahl eng ausfiel. 348 Abgeordnete stimmten …
EU einigt sich auf Reformentwurf
Durch Neuerungen im Urheberrecht sollen die Rechte von Internet-Nutzern in der EU bald gestärkt werden. Sollte die Mehrheit dem Reformentwurf zustimmen, müssen Suchmaschinen bald für Artikelausschnitte zahlen und Plattformen wie YouTube künftig Uploadfilter einführen. Nachdem diese Debatte monatelang diskutiert wurde, hat sich das europäische Parlament zusammen mit der Kommission und dem Rat der Mitgliedsstaaten diese …
EU-Urheberrechtsreform vorerst abgelehnt
Das Europarlament hat die EU-Urheberrechtsreform vorerst abgelehnt. Vergangenen Donnerstag stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen den Entwurf. Im September könnte es zu einer erneuten Abstimmung kommen. Besonders der Artikel 13 sorgte für viel Diskussion. Dieser sah vor, dass alle Webseiten, die es ermöglichen Inhalte einzustellen, einen Upload-Filter einsetzen sollen. Mit diesem sollte überprüft werden, ob …
Leistungsschutzrecht: Faire Lösung oder Gefahr für die Meinungsfreiheit im Netz?
Die geplante EU-Urheberrechtsreform umfasst 24 Artikel. Zwei davon sind für das World Wide Web von essentieller Bedeutung: Die Artikel 11 und 13. Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat mehrheitlich für die Umsetzung dieser Artikel gestimmt. Die endgültige Entscheidung liegt beim Plenum des Europaparlaments. Am 4. Juli stimmt dieses über die Urheberrechtsreform ab. Das neue EU-Leistungsschutzrecht soll eigentlich …