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TMG


Sabine Heukrodt-Bauer, Fachanwältin für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz

Datenschutz spielt in Deutschland eine wichtige Rolle: Die Mehrheit der Deutschen ist besorgt, dass ihre persönlichen Online-Daten im Internet nicht sicher sind (Statista 2016). Für Online­händler stellt Datenschutz häufig eine unliebsame Aufgabe dar, die vor allem Zeit und Nerven kostet. Doch Datenschutz ist ein Thema, das für Unternehmen auch nützlich sein kann – nämlich als …

Reichweite

Wir haben letzte Woche über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Haftung eines HotSpot-Anbieters im Falle von Urheberrechtsverletzungen berichtet. Das Urteil wird ganz überwiegend als Bestätigung der jüngsten Reform des Telemediengesetzes gesehen, nach dem eben diese sog. Störerhaftung de facto abgeschafft ist. Der Vorsitzende der „Nationalen Initiative für Informations- und Internetsicherheit e. V.“, Rechtsanwalt Dr. Thomas Lapp, sieht …

unsicher

Das Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege von Schadsoftware. Dadurch sind auch umfangreiche neue Verpflichtungen für Diensteanbieter, also insbesondere auch Betreiber von Webseiten, eingeführt worden. Die neu auferlegten Pflichten gelten für Diensteanbieter, die geschäftsmäßig Telemedien anbieten. …

Privacy Policy

Pseudonymisierung und Opt-Out weiter rechtmäßig / BVDW begrüßt Rechtssicherheit für Digitale Wirtschaft in Deutschland Düsseldorf/ Brüssel, 11. Februar 2014 – Die Europäische Kommission hat auf Anfrage des BVDW bestätigt, dass die derzeitigen deutschen Datenschutzstandards der von der Europäischen Union verabschiedeten E-Privacy-Richtlinie entsprechen. Damit schafft die Europäische Kommission endgültig Klarheit in Sachen Cookie-Opt-In: Das Telemediengesetz (TMG) …