Kommt jetzt das Deutschland-Aus für Facebook-, WhatsApp- und Instagram-Apps?

Facebook Abschaltung

In Deutschland könnten die zum Facebook-Imperium gehörenden Apps Instagram, WhatsApp, der Messenger und Facebook selbst in ihrer bisherigen Form bald vor dem Aus stehen. Das Münchner Landgericht I entschied mit seiner Urteilsverkündung eine internationale Patentklagen zugunsten von Blackberry. Das Urteil sei zwar noch nicht rechtskräftig, Blackberry kann das Verbot allerdings jetzt schon durchsetzen. Facebook will gegen das Urteil in Berufung gehen. Dass das Verbot tatsächlich durchgesetzt wird, gilt aber als unwahrscheinlich. 

Facebook darf seine Apps WhatsApp, Instagram, den Facebook-Messenger und Facebook in Deutschland in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten. Das entschied das auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Münchner Landgericht I. Geklagt hatte das kanadische Unternehmen Blackberry wegen diversen Patentverstößen. Eine Sprecherin des Gerichts sagte zum Urteil: »Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen.« Das Urteil ist zwar laut Süddeutscher Zeitung noch nicht rechtskräftig, allerdings gegen eine Sicherheitsleistung in Millionenhöhe »vorläufig vollstreckbar«. Dass Blackberry das Verbot jedoch tatsächlich durchsetzt, ist aktuell eher unwahrscheinlich. Zudem muss das Bundespatentamt das Urteil noch bestätigen.

Der Facebook-Konzern hält trotzdem Software-Updates bereit, die dem Unterlassungsgebot entsprechen. Man werde eher die Apps umbauen als die Abschaltung von Facebook, Instagram und WhatsApp zu provozieren. Ganz nebenbei hat Facebook mittlerweile ebenfalls eine Klage gegen Blackberry eingereicht. Dabei geht es um Verstöße und Verletzungen von Facebook-Patenten. 

Hintergrund der Klage ist eine ganze Reihe von internationalen Patentklagen seitens Blackberry. Das Münchner Urteil spiegelt nun den Streit zwischen Facebook und Blackberry in den USA (dort schon seit 2018). Blackberry hat mittlerweile den Ruf eines »Patent-Trolls« inne, weil das Unternehmen fleißig am klagen ist, nicht nur gegen Facebook. Seit der ehemalige Smartphone-Pionier den Anschluss verloren hat, scheint man sich bei Blackberry neben dem Software-Geschäft mit Unternehmen vor allem auf Klagewellen aus Patentverstößen als Einnahmequelle spezialisiert zu haben.

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